GTC
[Translate to English:] General terms and conditions of Tunngle.net GmbH
1. Präambel
2. Beschreibung der Website und Registrierung
3. Nutzungsberechtigung, Vertragsgegenstände, Accountnutzung
4. Widerrufsrecht
5. Softwarenutzung und Ausfälle
6. Verantwortung des Nutzers
7. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
8. Rechte der Tunngle.net GmbH bei Verstößen gegen die Pflichten und
Obliegenheiten des Nutzers
9. Haftung
10. Datenschutzhinweis
11. Urheberrecht
12. Links auf Websites Dritter
13. Schlussbestimmungen
1. Präambel
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Tunngle.net GmbH, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Axel Figger, Am Bahnhof 2, 59174 Kamen (Amtsgericht Hamm HRB B 6103) und dem Kunden (nachfolgend als „Nutzer“ bezeichnet).
Sie können sich diese Informationen als Website über ihrem Browser oder durch Kopieren und Einfügen in ein Textverarbeitungsprogramm jederzeit ausdrucken oder auf Ihrem Computer speichern.
2. Beschreibung der Website und Registrierung
2.1 Die Tunngle.net GmbH ist ein Anbieter von Netzwerkdienstleistungen. Ein
Netzwerkdienst ist eine abstrahierte Funktion, die von einem Computernetzwerk den
Anwendern bzw. teilnehmenden Geräten bereitgestellt wird. Die Tunngle.net GmbH bietet im Internet unter „www.tunngle.net“ eine so genannte Tunngle-Plattform an, welche sich an Nutzer richtet, die gemeinsam Netzwerkdienste nutzen möchten. Die einzelnen angebotenen Leistungen können aus den auf der Tunngle.net-Website zur Verfügung gestellten Leistungsbeschreibungen eingesehen werden.
2.2 Das Angebot der Tunngle.net GmbH richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Ausgeschlossen ist die gewerbliche Nutzung der Angebote der Tunngle.net GmbH, es sei denn, die Tunngle.net GmbH hat einer gewerblichen Nutzung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2.3 kostenlose Registrierung des Nutzers auf der Tunngle-Plattform
2.3.1 Der Nutzer kann sich kostenlos über die Tunngle.net Website für die Tunngle-Plattform registrieren. Die Registrierung erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos (nachfolgend „Account“ genannt) unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB.
2.3.2 Der Nutzer wählt zuerst einen individuellen, beliebigen, noch verfügbaren Nutzernamen (nachfolgend als „Accountname“ bezeichnet) aus. Der gewählte Accountname ist automatisch auch der Benutzername (Spitzname) im Tunngle Netzwerk. Der Benutzername kann innerhalb eines Premium Accounts in vorgegebenen Intervallen geändert werden. Der Nutzer muss ein sicheres Passwort auswählen. Unter dem Begriff „Passwort“ sind alle Buchstaben- und/ oder Zahlenfolgen zu verstehen, welche dem Zweck dienen, die Nutzung
durch unberechtigte Personen auszuschließen. Ferner muss eine aktuelle E-Mail Adresse angegeben werden. Wegwerfadressen können zur Anmeldung nicht verwendet werden. Weitere Daten sind nicht erforderlich.
2.3.3 Nach Eingabe dieser Daten erhält der Nutzer eine E-Mail mit seiner
Registrierungsbestätigung. Der Nutzer muss seine Registrierung im nächsten Schritt
bestätigen. Dies geschieht durch klicken auf einen Bestätigungslink in der E-Mail. Der Account wird sodann freigeschaltet und der Nutzer kann sich mit seinen Daten auf der Tunngle.net-Website und über die Tunggle-Software einloggen.
2.3.4 Mit der Registrierung des Nutzers wird eine Registrierungsbestätigung versandt. Diese E-Mail enthält einen Bestätigungsschlüssel um die Echtheit der genutzten E-Mail Adresse zu bestätigen.
2.3.5 Die Tunngle.net GmbH weißt den Nutzer ausdrücklich auf Folgendes hin:
Das Passwort eines Nutzers wird von der Tunngle.net GmbH niemals an Dritte weitergeben.
Nutzer werden zu keinem Zeitpunkt per E-Mail, Chat oder Telefon nach ihrem Passwort gefragt oder aufgefordert, dieses mitzuteilen.
2.4 Leistungsbeschreibung nach der kostenlosen Registrierung
2.4.1 Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich kostenlos die von der Tunngle.net GmbH zur Verfügung gestellte Software von der Tunngle-Plattform herunter zu laden. Die Software dient lediglich zur technischen Bekanntmachung der registrierten Nutzer untereinander und der Kommunikation über ein handelsübliches Chatprotokoll. Nach dem Download der Software kann diese installiert werden.
2.4.2 Für die Nutzung der Software gilt der hier zum Download stehende
Endbenutzerlizenzvertrag. Die Tunngle.net GmbH haftet nicht für Schäden oder
Datenverluste, die durch die Installation von Software, welche nicht von der Tunngle.net GmbH stammt, auf dem Rechner des Nutzers entstehen können. Die Tunngle.net GmbH stellt dem Nutzer die Software kostenlos zum Download zur Verfügung. Der Nutzer muss selber sicherstellen, dass sein PC den Systemanforderungen genügt, damit die zur Verfügung gestellte Software lauffähig ist.
2.4.3 Eine eigene Anwendersoftware wird von der Tunngle.net GmbH nicht angeboten. Über diese Software muss der Nutzer selbst verfügen. Diese Anwendersoftware kann beispielsweise im Fachhandel erworben werden.
2.4.4 Nach Installation der Software kann der Nutzer durch einloggen mit seinen Benutzerdaten einsehen, welche Netzwerke existieren und wie viele Nutzer sich in diesen befinden. Über die Suchfunktion kann auch gezielt nach Netzwerken gesucht werden. Eine aktive Teilnahme des Nutzers an den Netzwerken ist mit der kostenlosen Basic Version möglich. Das betreten von Premium Netzwerken ist nur Premium Nutzern möglich. Premium Nutzer können allerdings auch Basic Netzwerke betreten. Die Anzeige des individuellen Benutzernamens bleibt Premium Nutzern vorbehalten. Nutzer der Basic Version werden mit Gast(Nummer) betitelt.
2.5 Teilnahme am Netzwerk
2.5.1 Die Teilnahme am Netzwerk setzt mindestens einen Basic Account oder den erweiterten Premium Account voraus. Inhalt, Preis, Laufzeit und Bedingungen der jeweiligen Account Version kann der ausführlichen Leistungsbeschreibung (welche Sie hier einsehen können - www.tunngle.net/de/features/) entnommen werden. Es wird auch an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass ein etwaiges Guthaben des Nutzers in keinem Falle seitens der Tunngle.net GmbH erstattet wird.
2.5.2 Die Nutzer können über den kostenlosen Netzwerkdienst (Chatprotokoll) miteinander kommunizieren, d.h. es können Informationen und Inhalte ausgetauscht werden. Für die vom Nutzer veröffentlichten Inhalte gilt insbesondere die Bestimmung 6. dieser AGB. Die auf der Tunngle.net-Website von Nutzern veröffentlichten Inhalte werden von der Tunngle.net GmbH grundsätzlich nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit geprüft und stellen nicht die Meinung der Tunngle.net GmbH dar.
2.6 Zugang zur Tunngle-Plattform
Die Tunngle.net GmbH ermöglicht dem Nutzer den Zugang zur Tunngle-Plattform in ihrer jeweils vorhandenen Fassung. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder Herbeiführung eines bestimmten Zustandes- /Funktionsumfangs der Tunngle-Plattform.
3. Nutzungsberechtigung, Vertragsgegenstände, Accountnutzung
3.1 Die kostenpflichtigen Dienste können grundsätzlich von geschäftsfähigen Personen genutzt werden. Geschäftsunfähig ist, wer nicht das siebente Lebensjahr vollendet hat, wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet, sofern nicht der Zustand seiner Natur nach ein vorübergehender ist.
3.2 Die Parteien sind sich darüber einig, dass die von der Tunngle.net GmbH erbrachten Leistungen, Dienstleistungen im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind. Die Tunngle.net GmbH verpflichtet sich zur Erbringung der in der Leistungsbeschreibung aufgeführten Leistungen. Der Nutzer verpflichtet sich zur Leistung der vereinbarten Vergütung. Es gilt die Leistung als vereinbart, welche in der Leistungsbeschreibung aufgeführt ist.
3.3 Der Vertrag kommt zu den in der Leistungsbeschreibung aufgeführten Konditionen (Umfang und Dauer der Dienstleistung, Preis etc.) mit der Buchung des Nutzers zustande. Der Ablauf der Buchung, sowie die Möglichkeit Eingabefehler vor dem Absenden der Buchung der jeweiligen Module zu erkennen und zu korrigieren wird in der Leistungsbeschreibung genau erläutert. Die Nutzung des Dienstes der Tunngle.net GmbH beginnt mit der Freischaltung des Nutzers für den gebuchten Dienst.
3.4 Die Buchung der Module (nachfolgend „Vertragstext“) wird von uns gespeichert. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.
3.5 Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch und Englisch.
3.6 Grundsätzlich steht es Nutzern frei, mehrere Accounts auf der Tunngle.net-Website zu eröffnen. Ein Account ist nicht übertragbar.
3.7 Für registrierte, ungenutzte Accounts gilt Folgendes:
Die Tunngle.net GmbH ist berechtigt, Basic Accounts nach einem Zeitraum von 6 Monaten der Inaktivität (kein Login über die Tunngle.net Software) ohne Rückfrage zu löschen. Zugang zu seinem Account hat der Nutzer danach nicht mehr. Für eine erneute aktive Nutzung der Leistungen der Tunngle.net GmbH ist eine Neuregistrierung erforderlich.
4. Widerrufsrecht
Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Anschrift:
Tunngle.net GmbH
Am Bahnhof 2
59174 Kamen
Deutschland
Fax: +49 2307 9419800
E-Mail: info@tunngle.net
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Kann uns der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der
Nutzer uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen,
dass der Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum
bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für
den Nutzer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für uns mit deren
Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
5. Softwarenutzung und Ausfälle
5.1 Der Anspruch des Nutzers auf Nutzung der von der Tunngle.net GmbH zur Verfügung gestellten Software und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Die Tunngle.net GmbH beschränkt ihre Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Die Tunngle.net GmbH berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer, wie z.B. durch Vorabinformationen.
5.2 Sofern die Leistungen von der Tunngle.net GmbH aufgrund eines Ausfalles des Systems, eines Serverausfalls oder aus sonstigen Gründen ganz oder teilweise nicht erbracht werden können, erhält der Nutzer für den Zeitraum dieses Ausfalles auf seinem Account umgehend eine Gutschrift über den Zeitraum des Ausfalles, d.h. bei einem Ausfall von einem Tag verlängert sich z.B. die berechtigte Nutzungsdauer des Nutzer für das jeweils gebuchte Modul um einen Tag.
6. Verantwortung des Nutzers
6.1 für veröffentlichte Inhalte
Soweit im Nachfolgenden der Begriff „Inhalte“ verwendet wird, sind damit alle Daten und sonstigen Informationen erfasst, welche über die bereitgestellten Technologien (Internet, EMail, Chat etc.) abrufbar sind und/ oder verbreitet werden.
6.1.1 Der Nutzer ist für die Inhalte, die über seine Registrierung eingestellt oder in irgendeiner Weise verbreitet werden, gegenüber der Tunngle.net GmbH und Dritten selbst verantwortlich, insbesondere für deren Rechtmäßigkeit.
6.1.2 Die vom Nutzer eingestellten Inhalte werden von der Tunngle.net GmbH nicht geprüft oder vor Einstellung kontrolliert. Sofern die Tunngle.net GmbH jedoch positive Kenntnis von rechtswidrigen eingestellten Informationen bekommt oder hat, wird sie diese unverzüglich löschen.
6.1.3 Jegliche Haftung der Tunngle.net GmbH für eingestellte Inhalte, insbesondere für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit von Inhalten, Materialien oder
Informationen ist ausgeschlossen.
6.1.4 Bei der Veröffentlichung von Inhalten ist insbesondere untersagt:
- gegen geltende Gesetze zu verstoßen oder zu Gesetzesverstößen aufzufordern oder auf entsprechende Beiträge zu verlinken;
- Beiträge und Inhalte mit irreführendem Inhalt oder in einer Art und Weise zu
veröffentlichen, die Leser in die Irre führt;
- Informationen zu veröffentlichen, die verleumderisch, rassistisch, offenkundig
anstößig, fanatisch, bedrohend, diffamierend oder obszön sind;
- unwahren Tatsachenbehauptungen, Beleidigungen oder Schmähkritik zu
veröffentlichen oder sich einer generell vulgären oder obszönen Ausdrucksweise zu
bedienen und ein despektierlicher, provokativer und aggressiver Umgang mit anderen Nutzern;
- bei der Veröffentlichung von Inhalten gegen die geistigen Eigentumsrechte Dritter,
insbesondere das Urheberrecht und das Markenrecht, zu verstoßen oder dazu
aufzufordern;
- andere Personen abzubilden, ohne dass deren Zustimmung vorliegt;
- sittenwidriges, pornographisches, jugendgefährdendes oder Gewalt verherrlichendes Material und Inhalte, die Hass, Gewalt oder rassistische Diskriminierung fördern oder verherrlichen, zu veröffentlichen oder auf entsprechendes Material auf einer Drittwebsite zu verlinken;
- andere Nutzer zur Angabe ihrer personenbezogenen Daten für kommerzielle Zwecke aufzufordern;
- Informationen zu Verfügung zu stellen, die eine illegale oder unberechtigte Kopie
oder Verbreitung des Urheberrechtlich geschützten Werkes darstellen, z.B. durch
Bereitstellung von illegalen Computerprogrammen oder Links zu illegalen Computerprogrammen, Informationen zur Umgehung von Kopierschutzvorrichtungen
und illegalen Musikkopien oder Links zu illegalen Musikkopien oder auf andere Art
und Weise gegen das Urheberrecht verstoßen.
- Informationen zu Verfügung zu stellen, die kriminelle Aktivitäten oder Vorhaben
fördern oder Anweisungen zu illegalen Aktivitäten enthalten oder anstiften, unter
anderem aber nicht ausschließlich Informationen zur Herstellung oder zum Kauf von
Drogen, Waffen, Kinderpornografie, Stalking, Betrug, Spamming, Verbreitung von
Computerviren oder anderen schädlichen Dateien oder Programmen,
Urheberrechtsverletzungen oder Diebstahl von Betriebsgeheimnissen;
- Angebote kommerziellen Charakters zu verbreiten (z.B. Gewinnspiele,
Preisausschreiben, Reiseangebote, Verlosungen etc.)
6.2 für die Verwendung der Software
Der Nutzer trägt die alleine Verantwortung für die Verwendung der Software. Für die
Verwendung der Software gelten insbesondere die in der Leistungsbeschreibung genannten Bestimmungen. Diese können Sie dort nachlesen. Dort erhalten Sie auch Hinweise zu den Gefahren, die mit der Nutzung des Programms verbunden sind.
7. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
7.1. Daten
Der Nutzer ist in jedem Falle für die richtige Eingabe seiner Daten verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, der Tunngle.net GmbH jeweils unverzüglich über Änderungen dieser Daten zu informieren; auf Anfrage der Tunngle.net GmbH hat der Nutzer diese Daten zu bestätigen.
7.2. Passwort
Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Sie sind vor dem Zugriff durch Dritte getrennt aufzubewahren. Passwörter sollten zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen vom Nutzer geändert werden.
7.2.1 Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Account sorgfältig sichern. Nutzer sind verpflichtet, die Tunngle.net GmbH umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Account von Dritten missbraucht wurde.
7.2.2 Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Nutzer sein Passwort unverzüglich zu ändern. Passwörter dürfen in digitalen Medien nur in verschlüsselter Form gespeichert werden.
7.3 Account
Die Verantwortlichkeit des Accounts liegt allein beim Nutzer.
7.4 Inhalte
Die Netzwerkdienste der Tunngle.net GmbH dürfen nicht für illegale oder unbefugte Zwecke genutzt werden. Bei der Veröffentlichung von Inhalten sind die Hinweise unter 6.1.4 zu beachten.
7.4.1 Nutzer sind verpflichtet, bei der Nutzung der Netzwerkdienstleistungen die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Nutzers sicherzustellen, dass seine Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
7.4.2 Der Nutzer ist für alle ausgetauschten Informationen selbst verantwortlich. Die
Tunngle.net GmbH macht sich diese Inhalte weder zu eigen noch stimmt sie diesen zu.
7.4.3 Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass durch die Inanspruchnahme der
Netzwerkdienstleistungen der Tunngle.net GmbH keinerlei Beeinträchtigungen der
Tunngle.net GmbH oder Dritter entstehen. Als Beeinträchtigungen werden auch Verstöße gegen diese AGB gewertet.
7.4.4 Der Nutzer hat im Zweifel von der Tunngle.net GmbH gerügte Inhalte sofort zu
entfernen. Der Tunngle.net GmbH steht auch das Recht zu, diese selbst zu entfernen, bzw. zu blockieren.
7.4.5 Erlangt der Nutzer Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung der
Netzwerkdienstleistungen durch Dritte bzw. andere Nutzer, so wird der Nutzer gebeten, die Tunngle.net GmbH hierüber zu informieren.
7.5 Verhalten gegenüber anderen Nutzern
Nutzer haben sich gegenüber anderen Nutzern neutral zu verhalten. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Namen anderer Nutzer oder dessen E-Mail-Adressen ohne deren vorherige Einwilligung für den Versand von unaufgeforderten E-Mails oder sonstigen gewerblichen oder kommerziellen Zwecken zu nutzen.
7.6 Einwirkungen auf die Dienste der Tunngle.net GmbH
Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Netzwerkdienstleistungen verwenden, die das Funktionieren der von der Tunngle.net GmbH angebotenen Dienste stören oder beeinträchtigen können.
7.6.1 Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Tunngle.net-Server zur Folge haben können.
7.6.2 Nutzer dürfen keine von der Tunngle.net GmbH generierten Inhalte blockieren,
überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die erstellten
Usernetzwerke eingreifen.
7.6.3 Abgelegte Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden.
7.7 Prüfung eingehender E-Mails
Die Tunngle.net GmbH weist den Nutzer auf Folgendes ausdrücklich hin: Trotz Sicherung unserer Server und Systeme vor Viren kann ein Virenbefall niemals zu 100 % ausgeschlossen werden. Dem Nutzer wird daher dringend empfohlen, alle eingehenden E-Mails (E-Mails von der Tunngle.net GmbH und auch Dritten) auf Viren zu überprüfen. Diese Überprüfung ist auch daher erforderlich, weil es durchaus vorkommen kann, dass unberechtigte Dritte E-Mails unter dem Namen der Tunngle.net GmbH ohne deren Einwilligung versenden.
8. Rechte der Tunngle.net GmbH bei Verstößen gegen die Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
8.1 Die Tunngle.net GmbH ist berechtigt, den Zugang zu den Netzwerkdienstleistungen mit den Daten des Nutzers als Zugang des Nutzers selbst zu qualifizieren.
8.2 Liegen der Tunngle.net GmbH konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB vor, so ist sie berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte ganz oder teilweise zu löschen, oder den Zugang zu diesen zu sperren.
8.3 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Informationen.
8.4 Nutzer, die bei der Veröffentlichung von Inhalten gegen 6.1.4 verstoßen werden bei einem Erstverstoß von der Tunngle.net GmbH verwarnt.
8.5 Bei erheblichen Verstößen gegen die dem Nutzer obliegenden Pflichten, sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist die Tunngle.net GmbH berechtigt, den Account des Nutzers, von welchem die Verletzung ausgeht, zu sperren, oder auch endgültig von der Nutzung auszuschließen. Gleiches gilt bei wiederholten Verstößen des Nutzers.
8.6 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche durch die Tunngle.net GmbH, insbesondere
Schadensersatzansprüche, bleibt vorbehalten.
8.7 Die Tunngle.net GmbH ist berechtigt, nicht genutzte Netzwerke nach eigenem Ermessen zu verändern, zu blockieren oder ganz zu entfernen.
9. Haftung
9.1. Nutzer
Nutzer haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Accounts vorgenommen werden. Der Nutzer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter ist der Nutzer verpflichtet, die Tunngle.net GmbH freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadenursächliche Handlung nicht zu vertreten hat. Hat der Nutzer den Missbrauch seines Accounts nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Nutzer nicht.
9.2 Tunngle.net GmbH
9.2.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Tunngle.net GmbH uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Tunngle.net GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
9.2.2 Für solche Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Tunngle.net GmbH, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von
Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von der Tunngle.net GmbH auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
9.2.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die nicht von Ziffer 9.2.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet die Tunngle.net GmbH gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
9.2.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
9.2.5 Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. Beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, und Vertreter der Tunngle.net GmbH, insbesondere zu Gunsten der Mitarbeiter, Vertreter, Organe, Anteilseigner und deren Mitgliedern betreffend ihrer persönlicher Haftung.
10. Datenschutzhinweis
10.1 Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle
versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die
Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogener Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.
10.2 Personenbezogene Daten des Nutzers werden von der Tunngle.net GmbH ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Registrierung erhoben, verarbeitet und genutzt, sofern die Tunngle.net GmbH nicht gesetzliche zur Offenlegung verpflichtet ist. Die Datenerhebung, Datennutzung, Datenverarbeitung erfolgt auf elektronischem Wege.
10.3 Die Tunngle.net GmbH behält sich jedoch das Recht vor, auch ohne ausdrückliche Einwilligung den Nutzer im Rahmen des gesetzlich zulässigen auf weitere Dienstleistungen und Neuerungen der Tunngle.net GmbH auch durch elektronische Mitteilung aufmerksam zu machen, wenn der Nutzer dem nicht widersprochen hat. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit des Widerspruchs.
10.4 Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und der bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste speichert die Tunngle.net GmbH die Nutzeraktivitäten ab (z.B. die Dauer der Nutzung, zu welchen Zeiten die Nutzung erfolgte etc.). Der Nutzer hat das Recht dieser Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit zu widersprechen.
10.5 Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt.
10.6 Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die
personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Person gespeicherten
personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.
11. Urheberrecht
11.1 Die Inhalte der Internetpräsenz der Tunngle.net GmbH sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte liegen bei der Tunngle.net GmbH. Texte und Bilder dürfen nur nach ausdrücklicher Genehmigung von der Tunngle.net GmbH verwendet werden.
11.2 Alle Rechte an den vom Nutzer veröffentlichten Inhalten verbleiben auch bei diesem. Durch das Einstellen von Inhalten gewehrt der Nutzer der Tunngle.net GmbH eine nicht ausschließliche, entgeltfreie und jederzeit frei widerrufliche Lizenz, um diese Inhalte auf der Tunngle-Plattform öffentlich darzubieten, öffentlich anzuzeigen, zu reproduzieren und zu verbreiten. Werden die Inhalte vom Nutzer gelöscht, so erlischt auch die Lizenz. Bereits angelegte Netzwerke können vom Nutzer nicht gelöscht werden. Die Rechte an diesen Netzwerken stehen ausschließlich der Tunngle.net GmbH zu.
11.3 Die vom Nutzer auf der Tunngle-Plattform eingestellten Informationen können weltweit über das Internet von anderen registrierten Nutzern angesehen werden. Der Nutzer erklärt mit der Bereitstellung der Informationen hierzu sein Einverständnis.
12. Links auf Websites Dritter
12.1 Die veröffentlichten Links werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und
zusammengestellt. Die Tunngle.net GmbH hat keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten.
12.2 Die Tunngle.net GmbH ist nicht für den Inhalt der verknüpften Seiten verantwortlich und macht sich den Inhalt nicht zueigen.
12.3 Für illegale, fehlerhafte und unvollständige Inhalte, sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Website, auf die verwiesen wurde. Die Haftung desjenigen, der lediglich auf die Veröffentlichung durch einen Link hinweist, ist ausgeschlossen.
12.4 Für fremde Hinweise ist die Tunngle.net GmbH nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen, d.h. auch von einem evtl. rechtwidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis hat, und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Die Tunngle.net GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne
Nennung von Gründen ganz oder teilweise zu ändern. Die Änderungen treten sofort nach Benachrichtigung des Nutzers hierüber und der Veröffentlichung auf der Tunngle.net-Website in Kraft. Durch den Empfang dieser Benachrichtigung und durch die fortgesetzte Nutzung der Netzwerkdienstleistungen nach Inkrafttreten solcher Änderungen durch den Nutzer erkennt dieser die geänderten AGB an. Wenn Sie als Nutzer diesen AGB nicht zustimmen, dann stellen Sie die Nutzung unserer Netzwerkdienstleistungen ein. Stellen Sie die Nutzung unserer Netzwerkdienstleistungen auch dann ein, wenn sie mit diesen AGB zu einen beliebigen Zeitpunkt nicht mehr länger einverstanden sind.
13.2 Abweichende und ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers erkennt die
Tunngle.net GmbH nicht an. AGB des Nutzers werden ausdrücklich nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, dass die Tunngle.net GmbH diesen AGB ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
13.3 Auf das Vertragsverhältnis zwischen der Tunngle.net GmbH und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zugunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
13.4 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
Kamen, den 08.10.2009